AfD in Harburg zerfällt: Nur noch drei Abgeordnete nach neuem Austritts-Drama
Johanna Peters
AfD in Harburg zerfällt: Nur noch drei Abgeordnete nach neuem Austritts-Drama
Die AfD-Fraktion im Hamburger Bezirk Harburg ist nach dem Austritt zweier weiterer Abgeordnete auf nur noch drei Mitglieder geschrumpft. Andreas Ehlers und Harald Feineis verließen kürzlich die Partei und vertieften damit die internen Konflikte der Gruppe. Diese Streitigkeiten haben wiederholt die Arbeit der Bezirksversammlung behindert und Kritik von rivalisierenden Parteien auf sich gezogen.
Die jüngsten Austritte sind Teil einer Serie von Turbulenzen innerhalb des Harburger AfD-Verbands. Bereits im vergangenen Jahr hatte Adrian Leuser die Fraktion – und später die Stadt – verlassen, nachdem er Drohungen und Belästigungen gemeldet hatte. Zudem hatte er Andreas Ehlers vorgeworfen, in einer nicht öffentlichen Sitzung rassistische Beleidigungen verwendet und Drohungen ausgesprochen zu haben.
Ehlers wiederum beschuldigte den Fraktionsvorsitzenden Helge Ritscher, ihn körperlich angegriffen und Parteigelder veruntreut zu haben. Ritscher wies alle Vorwürfe zurück. Die internen Machtkämpfe haben die AfD in der Bezirksversammlung auf nur noch drei verbleibende Mitglieder reduziert und sorgen für Befürchtungen weiterer Spaltungen.
Oppositionspolitiker verurteilten das Verhalten der AfD scharf. Simon Dhemija von der Linken warf der Gruppe vor, demokratische Prozesse zu blockieren und unnötige Skandale zu provozieren. Der CDU-Vertreter Rainer Bliefernicht warnte, die jüngsten Austritte könnten zur Bildung einer zweiten AfD-Fraktion führen. Die CDU stellt mit zwölf Sitzen aktuell die stärkste Kraft im Bezirk.
Die internen Konflikte der AfD behindern weiterhin ihre Rolle in der Harburger Kommunalpolitik. Mit nur noch drei Abgeordneten bleibt ungewiss, ob die Fraktion handlungsfähig bleibt. Unterdessen kritisieren rivalisierende Parteien die Auswirkungen auf die Arbeit der Bezirksversammlung und die demokratischen Abläufe.
