Bayerns Minister drängt auf schnellere und günstigere Bauprojekte

Bayerns Minister drängt auf schnellere und günstigere Bauprojekte

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger setzt sich für Reformen ein, um Bauprojekte günstiger und schneller umzusetzen. Sein Ansatz: die Planung rückwärts vom Fertigstellungstermin aus zu denken – eine Methode, die im Fall der Freiwilligen Feuerwehr in Hallstadt möglicherweise eine Kostenexplosion von 9 Millionen Euro bei einem ursprünglich veranschlagten Budget von 4 Millionen verhindert hätte. Das Projekt zog sich über elf Jahre hin. Aiwanger sieht sich jedoch mit Hürden durch deutsche und EU-weite Vergaberegeln konfrontiert. Jedes Bundesland legt eigene Schwellenwerte fest, oberhalb derer EU-Recht greift. Uwe Brandl, Präsident des Deutschen Städtetags, zeigt sich überzeugt, dass Bayerns Pläne den Bauprozess vereinfachen und den Kommunen mehr Entscheidungsspielraum verschaffen werden. Besonders zeitintensiv ist in Bayern oft die Planungsphase. Im Fall Hallstadt dauerte allein das Baugenehmigungsverfahren für die Feuerwehrwache sechs Jahre, hinzu kamen weitere Jahre für die Kostenverteilung. Bürgermeister Thomas Söder steht den vereinfachten Verfahren skeptisch gegenüber und fordert gar die Abschaffung der Vergaberegeln – das Hallstadter Projekt sei ein Beispiel dafür, wie überbordende Vorschriften zu Verzögerungen führten. Aiwanger, seit 2018 im Amt und zugleich Vorsitzender der Freien Wähler, will den Bauprozess im Freistaat beschleunigen. Trotz der Herausforderungen durch das Vergaberecht plädiert er dafür, von den Fertigstellungsterminen rückwärts zu planen, um Zeit und Kosten zu sparen. Ob die Maßnahmen greifen, bleibt jedoch abzuwarten – denn in Bayern dauern Bauvorhaben häufig länger und werden teurer als ursprünglich veranschlagt.