Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem Scheirich auf – Durchsuchungen drohen
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Bundestag genehmigt Durchsuchungen bei AfD-MP - Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem Scheirich auf – Durchsuchungen drohen
Der Bundestag hat die parlamentarische Immunität des AfD-Abgeordneten Raimund Scheirich aufgehoben. Das Plenum stimmte für Durchsuchungen gegen den Politiker, der den Wahlkreis Augsburg vertritt und Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie ist. Der Antrag auf Immunitätsaufhebung wurde von CDU/CSU, SPD, Grünen und der Linken unterstützt. Auffällig war, dass Scheirichs eigene Fraktion, die AfD, sich bei der Abstimmung der Stimme enthielt. Die Gründe für die Ermittlungen bleiben unklar; Details zu den Vorwürfen gegen ihn wurden nicht bekannt gegeben. Vor seiner Wahl in den Bundestag arbeitete Scheirich als politischer Berater der AfD im bayerischen Landtag. Wann genau die Durchsuchungen in seiner Wohnung und seinem Büro stattfinden sollen, geht aus den verfügbaren Informationen nicht hervor. Mit der Entscheidung des Bundestags können nun richterliche Durchsuchungs- und Beschlagnahmungsbefehle gegen den AfD-Abgeordneten Raimund Scheirich vollstreckt werden. Details zur Untersuchung und die Ergebnisse der Durchsuchungen stehen noch aus.
