EPA setzt Termin für bahnbrechenden Hydrokultur-Patentstreit fest
Lotta Schulte
EPA setzt Termin für bahnbrechenden Hydrokultur-Patentstreit fest
Das Europäische Patentamt (EPA) hat einen Termin für ein richtungsweisendes Rechtsverfahren zu Hydrokultur-Patenten festgesetzt. Die mündliche Verhandlung im Fall G 1/25 findet am 8. Mai 2026 statt. Die Öffentlichkeit und Medien können die Anhörung per Livestream verfolgen.
Im Mittelpunkt des Streits steht die Frage, ob Patentschriften aktualisiert werden müssen, wenn Patentansprüche geändert werden. Der Präsident des EPA vertritt die Auffassung, dass Artikel 84 des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) dies aus Gründen der Rechtssicherheit verlange. Die Mehrheit der 39 eingereichten Amicus-Curiae-Stellungnahmen lehnt eine verpflichtende Anpassung der Beschreibungen jedoch ab.
Die Große Beschwerdekammer wird während des Verfahrens die Argumente beider Seiten anhören. Der als 'Hydrokultur' bekannte Fall hat großes Interesse bei Rechtsexperten und Branchenvertretern geweckt. Alle Sitzungen werden live übertragen, um Transparenz zu gewährleisten.
Das Ergebnis von G 1/25 könnte klären, wie Patentschriften mit geänderten Ansprüchen in Einklang gebracht werden müssen. Eine Entscheidung wird nach der Verhandlung am 8. Mai erwartet. Das Urteil könnte künftige Patentanmeldungen und die Rechtssicherheit in ganz Europa beeinflussen.
