Europas Großstädte fordern schärfere EU-Regeln für Airbnb und Co.
Europas größte Städte drängen auf strengere EU-weite Regeln für Online-Vermittlungsplattformen wie Airbnb. Lokale Verantwortliche argumentieren, dass die aktuellen Gesetze die Herausforderungen des wachsenden digitalen Marktes nicht ausreichend bewältigen. Der Aufruf zum Handeln kommt zu einer Zeit, in der ein Flickenteppich aus lokalen Verboten und Einschränkungen in ganz Europa für Debatten sorgt.
Vertreter großer Städte wie Paris, München, Wien, Amsterdam und Barcelona trafen sich kürzlich im Rahmen des Eurocities-Netzwerks. Sie berieten über abgestimmte Maßnahmen, um die Auswirkungen von Kurzzeitvermietungsplattformen auf den Wohnungsmarkt und die Steuereinnahmen zu begrenzen. Viele kritisieren, dass solche Dienste die Wohnungsnot verschärfen und lokale Steuergelder schmälern.
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Das EU-Ausschuss der Regionen erarbeitet derzeit ein Positionspapier zu Plattformen wie Airbnb, das der Europäischen Kommission als Teil der Bemühungen um einheitliche Regelungen vorgelegt werden soll. Einige Städte wie Wien sind bereits eigene Wege gegangen – etwa durch die Zusammenlegung von Taxi- und Fahrdienstleistungen –, was nun auf eine verfassungsrechtliche Prüfung stößt.
Airbnb bleibt trotz aller Kontroversen einflussreich: Allein in Österreich wurden im vergangenen Jahr über eine Million Übernachtungen über die Plattform gebucht. Das Unternehmen plant zudem für 2020 den Börsengang. Doch Branchenexperten tun sich schwer, sich anzupassen, während sich die rechtlichen Rahmenbedingungen ändern und lokale Vorschriften stark variieren – von Meldepflichten bis zu vollständigen Verboten.
Der Vorstoß für EU-weite Regulierungen unterstreicht den Bedarf an einheitlichen Standards für digitale Plattformen. Die Städte fordern klarere Regeln nicht nur für Unterkünfte, sondern für die gesamte Sharing Economy. Die Europäische Kommission steht nun unter Druck, auf diese wachsenden Bedenken zu reagieren.
