Fast alle Bundesländer stimmen für den *Germany Stack* – nur Bayern blockiert noch
Fast alle Bundesländer stimmen für den *Germany Stack* – nur Bayern blockiert noch
Die Bundesländer Deutschlands haben weitgehend die Einführung des Germany Stack unterstützt, einer gemeinsamen technischen Plattform, die digitale Dienstleistungen in öffentlichen Verwaltungen beschleunigen soll. Die Entscheidung folgt einem Vorschlag, der maßgeblich von den Stadtstaaten Bremen und Hamburg vorangetrieben wurde. Bayern bleibt jedoch der einzige Widerstand, da es Bedenken hinsichtlich der Finanzierung und der Steuerung vor einer endgültigen Zusage äußert.
Der Beschluss zur Übernahme des Germany Stack ging ursprünglich auf Bremen und Hamburg zurück. Ihr Hauptargument bestand darin, die digitale Infrastruktur durch eine Zentralisierung der Finanzierung und Aufsicht unter der Bundesregierung effizienter zu gestalten. Die meisten Bundesländer befürworteten diesen Schritt, da sie sich davon weniger Verzögerungen durch Bund-Länder-Gremien erhoffen.
Das Projekt Germany Stack wird nun mit fast einstimmiger Zustimmung voranschreiten, auch wenn Bayerns Ablehnung auf weiterhin ungelöste Spannungen bei der Frage der bundesweiten Kontrolle hinweist. Der Erfolg der Plattform hängt davon ab, ob die Bundesregierung ihre Finanzierungszusagen einhält und die Kompatibilität mit bestehenden Systemen gewährleistet. Bei einer Umsetzung wie geplant könnte dies die Digitalisierung im öffentlichen Sektor Deutschlands deutlich vorantreiben.
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