Krankenhauspersonal in Rheinland-Pfalz protestiert gegen umstrittenes Finanzierungsgesetz
Lotta SchulteKrankenhauspersonal in Rheinland-Pfalz protestiert gegen umstrittenes Finanzierungsgesetz
Krankenhausmitarbeiter in Rheinland-Pfalz bereiten sich auf Proteste gegen einen Gesetzentwurf zur Finanzierung der Krankenversicherung vor. Beschäftigte, Gewerkschaften und Träger fürchten, dass der Vorschlag die Arbeitsbedingungen verschlechtern und Arbeitsplätze abbauen wird. Ihre zentrale Forderung lautet, dass der Bundestag das Gesetz in seiner aktuellen Fassung ablehnt.
Die Proteste erfolgen zu einem Zeitpunkt, an dem die Bundesregierung mit Änderungen bei der Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung voranschreitet. Personalräte und die Gewerkschaft Verdi haben sich zusammengeschlossen und warnen, dass die Reformen zu massiven Stellenstreichungen und schlechteren Arbeitsbedingungen führen könnten. Auch die Krankenhausträger haben ihre Unterstützung für die geäußerten Bedenken signalisiert.
Am Donnerstag findet um 8 Uhr eine außerordentliche Versammlung statt, um die Forderungen der Protestierenden zu unterstreichen. Eingeladen sind Gesundheitsminister Clemens Hoch sowie Koalitionsabgeordnete aus dem Bundestag. Im Anschluss ist zwischen 9:30 und 10:15 Uhr im Hörsaal des Pathologiegebäudes am Reisingerweg eine Fotoaktion geplant.
Ziel der Proteste ist es, Druck auf die Abgeordneten auszuüben, den Gesetzentwurf zu überdenken. Sollte das Gesetz unverändert verabschiedet werden, könnte dies erhebliche Auswirkungen auf die Personalausstattung und den Betrieb der Krankenhäuser haben. Die Versammlung und die Fotoaktion dienen als öffentliche Zeichen des Widerstands.






