Regensburgs Haushalt bleibt vor der Wahl 2025 in der Schwebe – wer entscheidet jetzt?

Regensburgs Haushalt bleibt vor der Wahl 2025 in der Schwebe – wer entscheidet jetzt?

Ahnungslos oder verantwortungsbewusst? Kann Regensburgs Haushalt aus der Sackgasse?

Regensburgs scheidende Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer versucht weiterhin vergeblich, eine Mehrheit für den Haushalt zu organisieren. Gründe für Optimismus gibt es nicht.

1. Dezember 2025, 12:52 Uhr

Regensburgs scheidende Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer hat einen gekürzten Haushaltsentwurf vorgelegt, um vor der nächsten Wahl noch eine Zustimmung zu erreichen. Der sogenannte „Haushalt der Verantwortung“ streicht 150 Millionen Euro aus den Investitionsplänen der Stadt. Doch die Gespräche mit den anderen Stadtratsfraktionen sind festgefahren – wichtige Entscheidungen bleiben damit bis zur Wahl 2025 in der Schwebe.

Im Entwurf wurden die meisten umstrittenen Projekte gestrichen, nur Mittel für Schulen und Kitas blieben erhalten. Großvorhaben wie die Sallerner Regenbrücke oder die Finanzierung des Velodroms wurden aufgeschoben; die endgültigen Beschlüsse müssen der neue Stadtrat und die künftige Oberbürgermeisterin fällen. In einer nicht öffentlichen Sitzung kritisierten Gegner, dem Entwurf fehle eine schlüssige Strategie und eine langfristige Perspektive.

Der Haushaltsplan bleibt vorerst unbewilligt – damit stehen zentrale Projekte bis nach der Wahl 2025 auf der Kippe. Ohne fraktionsübergreifende Einigung müssen der nächste Stadtrat und die neue Stadtspitze nicht nur den Finanzplan, sondern auch die verschobenen Infrastrukturentscheidungen angehen. Ihre Weichenstellungen werden die Prioritäten Regensburgs für die kommenden Jahre prägen.