Söder fordert vorübergehende Senkung der CO₂-Steuer wegen Energiekrise und Iran-Konflikt

Söder fordert vorübergehende Senkung der CO₂-Steuer wegen Energiekrise und Iran-Konflikt

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat eine vorübergehende Senkung der deutschen CO₂-Steuer auf fossile Brennstoffe gefordert. Sein Vorstoß kommt zu einer Zeit, in der die Spannungen mit dem Iran die Spritpreise weiter in die Höhe treiben. Söder argumentiert, dass dieser Schritt helfen würde, die Wirtschaft während der anhaltenden Energiekrise zu stabilisieren.

In einer Stellungnahme am 15. Juni 2023 warnte Söder, dass die höheren CO₂-Preise in Europa die Wettbewerbsfähigkeit der Region schwächen könnten. Er betonte, dass Deutschland und andere EU-Länder Gefahr liefen, gegenüber Staaten mit niedrigeren Klimakosten ins Hintertreffen zu geraten. Der Ministerpräsident bezeichnete die aktuelle Krise als Chance, die langfristige Ausgestaltung der CO₂-Bepreisung neu zu überdenken.

Söder schlug vor, die Steuer für bis zu drei Jahre auszusetzen – in der Annahme, dass sich die Lage bis dahin entspannt. Zudem forderte er die EU auf, gemeinsam über eine Reduzierung oder Aussetzung der CO₂-Abgaben zu beraten. Sein Hauptanliegen ist es, die europäische Wirtschaft zu stützen, solange die Energiepreise stark schwanken.

Im Mittelpunkt des Vorschlags steht die Entlastung der Verbraucher an der Zapfsäule, falls die iranbedingten Spannungen die Kraftstoffkosten weiter hochhalten. Konkrete Angaben dazu, um wie viel die Steuer gesenkt werden soll, machte Söder nicht – er präsentierte die Maßnahme jedoch als vorübergehende Lösung.

Für die Umsetzung des Plans wären EU-weite Verhandlungen über eine Anpassung der CO₂-Preise notwendig. Bei einer Annahme könnte die Aussetzung bis zum Abklingen der Krise oder maximal drei Jahre andauern. Söders Äußerungen unterstreichen die Sorgen um die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit angesichts der weiterhin instabilen Energiemärkte.