Söder lehnt Social-Media-Beschränkungen ab und fordert Klarnamen-Pflicht
Johanna Peters
Söder lehnt Social-Media-Beschränkungen ab und fordert Klarnamen-Pflicht
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat sich gegen Pläne ausgesprochen, den Zugang junger Menschen zu sozialen Medien einzuschränken. Stattdessen plädiert er dafür, die Durchsetzung einer Registrierung mit Klarnamen im Internet in den Vordergrund zu stellen. Seine Äußerungen fallen in eine Phase, in der SPD und CDU über strengere Kontrollen digitaler Plattformen diskutieren.
Söder, der auch Vorsitzender der CSU ist, lehnte die von SPD und CDU vorgeschlagenen Beschränkungen für die Nutzung sozialer Medien durch jüngere Nutzer ab. Solche Maßnahmen seien seiner Meinung nach weniger wirksam als die Pflicht, online mit dem echten Namen aufzutreten.
Der Politiker verglich die Klarnamen-Registrierung mit bestehenden Gesetzen, die das Tragen von Vermummung bei öffentlichen Protesten verbieten. Beide Regelungen zielten darauf ab, Transparenz und Verantwortung zu stärken. Konkrete Angaben dazu, wie ein solches System umgesetzt oder durchgesetzt werden solle, machte er jedoch nicht.
In Deutschland gibt es derzeit keine breite öffentliche Debatte über eine verpflichtende Klarnamen-Pflicht bei Online-Registrierungen. Die verfügbaren Informationen behandeln vor allem Betrugsprävention und Gewerbeanmeldungen, nicht jedoch spezifische Regelungen für soziale Medien. Unklar bleibt, ob und welche Bundesländer oder Plattformen ähnliche Ansätze bereits eingeführt haben.
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Söders Position verlagert den Fokus von altersbezogenen Einschränkungen hin zur Identitätsprüfung. Sein Vorschlag deutet auf einen grundlegenderen Wandel in der Verwaltung von Online-Konten hin. Bisher wurden jedoch keine konkreten Pläne oder rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Klarnamen-Registrierung bekannt gegeben.
