Ukraine kämpft um EU-Beitritt: Ungarns Veto blockiert Kiews Hoffnung auf 2027
Lotta Schulte
Ukraine kämpft um EU-Beitritt: Ungarns Veto blockiert Kiews Hoffnung auf 2027
Ukrainas Streben nach EU-Mitgliedschaft ist trotz wachsender Unterstützung aus Brüssel auf ein Hindernis gestoßen. Seit dem russischen Überfall im Jahr 2022 hat das Land rasche Fortschritte gemacht – es erhielt noch im selben Jahr den Kandidatenstatus und begann 2023 mit den Beitrittsverhandlungen. Doch durch das Veto Ungarns und ohne festen Zeitplan rückt Kiews Hoffnung auf einen Beitritt in Europa im Jahr 2027 in immer weitere Ferne.
Präsident Wolodymyr Selenskyj drängt die EU, im kommenden Jahr ein konkretes Datum festzulegen. Ohne eine solche Zusage, so warnt er, könnte Russland den gesamten Mitgliedschaftsantrag Ukrainas zum Scheitern bringen.
Die finanzielle und militärische Unterstützung der EU für die Ukraine ist seit Kriegsbeginn stark angestiegen. Die Hilfen aus EU-Institutionen stiegen von 50 Prozent der gesamten Unterstützung im Jahr 2022 auf voraussichtlich 90 Prozent bis 2025 – insgesamt 35,1 Milliarden Euro. Auch die militärische Hilfe erhöhte sich im Vergleich zum Vorkriegsdurchschnitt um 67 Prozent. Doch trotz dieser Solidarität bleibt der Beitritt in die EU eine ferne Perspektive.
Die Ukraine hat unermüdlich daran gearbeitet, die strengen EU-Beitrittskriterien zu erfüllen. Doch das Erfordernis einstimmiger Beschlüsse im Block hat Ungarn unter Viktor Orbán in die Lage versetzt, weitere Schritte zu blockieren. Orbán argumentiert, eine beschleunigte Aufnahme der Ukraine könnte Europa in einen direkten Konflikt mit Russland ziehen.
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas bestätigte kürzlich, dass die Mitgliedstaaten noch nicht bereit seien, ein verbindliches Beitrittsdatum festzulegen. Selenskyj jedoch besteht darauf, dass ein verbindlicher Zeitplan unverzichtbar sei. Ohne diesen fürchtet er, Russland könnte die Unsicherheit ausnutzen, um die europäische Zukunft der Ukraine zu untergraben – insbesondere während möglicher Friedensverhandlungen.
Die EU hat ihre Beitrittsregeln nicht gelockert, und der Weg der Ukraine bleibt lang. Mit dem anhaltenden Widerstand Ungarns und dem weiter tobenden Krieg scheint ein Beitritt in die EU im Jahr 2027 unrealistisch. Vorerst muss Kiew auf die fortgesetzte EU-Hilfe setzen und gleichzeitig auf einen Zeitplan drängen, der das Land vor Moskaus Einfluss schützen könnte.
