Von der Leyen fordert EU-weite Beistandspflicht – ein Wendepunkt für Europas Sicherheit

Von der Leyen fordert EU-weite Beistandspflicht – ein Wendepunkt für Europas Sicherheit

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Europäische Union aufgefordert, die Beistandsklausel des Vertrages – den sogenannten Artikel 42.7 – zu aktivieren. Dieser Vorstoß erfolgt vor dem Hintergrund wachsender Forderungen, dass Europa seine eigene Sicherheit stärken und die Abhängigkeit von den USA und der NATO verringern müsse. Gleichzeitig stellte sie die Frage, wie die Mitgliedstaaten sich im Rahmen dieser Klausel wirksam verteidigen könnten. Artikel 42.7 verpflichtet alle EU-Länder, einem angegriffenen Mitglied mit "allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln Hilfe und Unterstützung" zu leisten. Von der Leyens Initiative folgt auf ein Jahr zunehmender Spannungen mit den USA, darunter Kritik von amerikanischen Regierungsvertretern sowie die Haltung des früheren Präsidenten Donald Trump zu NATO und Grönland. Bundeskanzler Friedrich Merz unterstützte ihren Aufruf und bestand darauf, dass die EU Artikel 42.7 nun endlich umsetzen müsse. Die Kommissionspräsidentin widersprach damit direkt der Aussage von NATO-Generalsekretär Mark Rutte, Europa könne sich ohne Unterstützung der USA nicht verteidigen. Sie betonte, dass die gegenseitige Verteidigungspflicht der EU kein freiwilliges Engagement sei, sondern eine verbindliche Verpflichtung für alle Mitgliedstaaten darstelle. Ihre Äußerungen erfolgten, nachdem der US-Außenminister Marco Rubio die transatlantischen Beziehungen bekräftigt und Europas Bemühungen um eine Stärkung der Verteidigung unterstützt hatte. Gleichzeitig betonte der britische Premierminister Keir Starmer die Bedeutung der Zusammenarbeit, ermutigte Europa jedoch, mehr Eigenverantwortung für seine Sicherheit zu übernehmen. Die Debatte unterstreicht Europas Streben nach größerer strategischer Autonomie. Von der Leyens Forderung nach Klarheit bei Artikel 42.7 deutet auf eine Wende hin – weg von loser Abstimmung, hin zu einer engeren Sicherheitskooperation in der EU. Dieser Schritt könnte maßgeblich prägen, wie die Mitgliedstaaten künftig auf Bedrohungen reagieren.