Bundesrat stoppt 1.000-Euro-Bonus und rettet Kommunen vor neuer Belastung
Emil Krüger
Bundesrat stoppt 1.000-Euro-Bonus und rettet Kommunen vor neuer Belastung
Deutsche Städte und Gemeinden entgehen knapp einer finanziellen Belastung, nachdem der Bundesrat einen geplanten steuerfreien Bonus abgelehnt hat. Die Maßnahme hätte Arbeitgeber verpflichtet, ihren Beschäftigten bis zu 1.000 Euro zu zahlen – doch kommunale Spitzen warnten, dies würde ihre ohnehin prekäre Haushaltslage weiter verschärfen. André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds (DStGB), begrüßte die Entscheidung mit Erleichterung.
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Die Bundesregierung hatte eine einmalige, steuerfreie Zahlung von bis zu 1.000 Euro pro Arbeitnehmer vorgeschlagen. Doch der Bonus hätte die Steuereinnahmen gemindert und Ländern sowie Kommunen noch weniger Spielraum gelassen. Berghegger kritisierte den Vorstoß als Versuch, die Kosten auf die lokalen Gebietskörperschaften abzuwälzen.
Der DStGB-Chef hatte bereits im Vorfeld gewarnt, dass viele Städte und Gemeinden sich eine solche Prämie für ihre eigenen Beschäftigten schlicht nicht leisten könnten. Angesichts ohnehin angespannter Haushalte drohte die Maßnahme einige in noch größere finanzielle Not zu stürzen. Am Freitag stimmte der Bundesrat gegen den Plan und blockierte damit dessen Umsetzung.
Berghegger bezeichnete die Ablehnung als notwendigen Schritt. Er hatte wiederholt argumentiert, dass der Bonus die Haushaltskrise der Kommunen nur verschärft hätte. Die Entscheidung entlastet die Städte und Gemeinden nun vor weiteren Mindereinnahmen. Ohne die Prämie bleibt ihnen zusätzliche Belastung für ihre ohnehin strapazierten Etats erspart. Bergheggers Äußerungen spiegeln die breite Sorge um die finanzielle Stabilität deutscher Städte und Gemeinden wider.
