Bundeswehr-Reform: Höhere Altersgrenze und mehr Rechte für Reservisten
Lotta Schulte
Bundeswehr-Reform: Höhere Altersgrenze und mehr Rechte für Reservisten
Bundeswehrminister plant umfassende Reform der Reservekräfte
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Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius wird am Mittwoch eine neue Reservistenstrategie vorstellen, mit der die militärische Einsatzbereitschaft gestärkt werden soll. Zu den Plänen gehören eine Anhebung der Altersgrenze für Reservistinnen und Reservisten sowie Änderungen bei den Regelungen für Arbeitgeber bei Einberufungen.
Die Reform sieht vor, das Höchstalter für Reservistinnen und Reservisten von 65 auf 70 Jahre anzuheben. Begründet wird dies damit, dass Menschen heute länger fit bleiben und die steigende Regelaltersgrenze diese Anpassung unterstützt. Aktuell stehen rund 60.000 Reservistinnen und Reservisten für schnelle Einsätze zur Verfügung, die Gesamtzahl der Mitglieder in den Reservistenverbänden liegt bei etwa 110.000.
Ein weiterer zentraler Punkt ist die Abschaffung des Widerspruchsrechts für Arbeitgeber, wenn Reservisten zu Übungen einberufen werden. Das bisherige System, das auf der freiwilligen Zustimmung der Arbeitgeber beruht, wird damit aufgehoben. Ziel ist es, die Mobilmachung zu beschleunigen und die Teilnahme an Ausbildungsmaßnahmen zu verbessern.
Zudem plant die Bundesregierung, die Ausstattung und Ausbildung der Reservisten zu verbessern. Künftig soll im Rahmen einer jährlichen Planung festgelegt werden, wie viele Reservistinnen und Reservisten an Übungen teilnehmen. Die genauen Regelungen werden im Reservistenstärkungsgesetz festgehalten, das noch in diesem Sommer erwartet wird.
Die Reformen betreffen sowohl die Reservisten selbst als auch ihre Arbeitgeber. Durch die Anhebung der Altersgrenze und die Streichung des Arbeitgeber-Widerspruchsrechts erhofft sich das Militär eine höhere Beteiligung. Die neue Strategie soll zudem sicherstellen, dass Reservistinnen und Reservisten über die notwendigen Ressourcen verfügen und strukturierte Ausbildungsmöglichkeiten erhalten.
