Deutschland führt EU-Widerstand gegen neue Methanregeln für Öl- und Gasimporte an
Emil Krüger
Deutschland führt EU-Widerstand gegen neue Methanregeln für Öl- und Gasimporte an
Deutschland hat sich mit anderen EU-Regierungen zusammengeschlossen, um sich gegen die geplanten Vorschriften der Union zur Begrenzung von Methanemissionen bei importiertem Öl und Gas zu stellen. Berlin argumentiert, die Regelung könnte die Treibstoffimporte beeinträchtigen – darunter auch Kerosin für die Luftfahrt. Die Debatte entzündet sich vor dem Hintergrund wachsenden politischen Drucks wegen der Energiepreise und der Versorgungssicherheit.
Die Europäische Kommission versucht, ihre Klimaziele mit Bedenken zur praktischen Umsetzung in Einklang zu bringen. Wirtschaftsverbände und einige Regierungen behaupten, die Kontrollsysteme für die Einhaltung der neuen Vorschriften seien noch nicht ausgereift. Auch von außerhalb Europas, etwa aus den USA, kommt Widerstand von Treibstofflieferanten.
Die deutsche Wirtschaftsministerin Katherina Reiche betonte, Berlin benötige mehr Zeit, bevor die Regelung in Kraft trete. EU-Energiekommissar Dan Jorgensen hingegen besteuerte, das Gesetz sei bereits flexibel genug und werde nicht überarbeitet. Gleichzeitig hat der Preisanstieg bei Flugtreibstoff nach der Sperrung der Straße von Hormus der Diskussion zusätzliche Dringlichkeit verliehen.
Eine Gruppe von zwölf EU-Staaten fordert eine dreijährige Verschiebung – ein Vorschlag, der auf der Agenda der Ministerdebatten steht. Umweltverbände und einige Energieexperten halten dagegen, dass bereits konforme Lieferketten bestünden und die Regeln wie geplant umgesetzt werden sollten.
Die geplanten Methanvorschriften stoßen in der EU auf zunehmenden Widerstand. Deutschland und andere Länder fordern mehr Zeit und warnen, die Maßnahmen könnten Importe stören und die Energiemärkte belasten. Die EU-Kommission bleibt bei ihrer Position, dass der bestehende Rahmen ausreichend sei und ohne größere Änderungen vorangetrieben werde.
