EPA und GRUR besiegeln enge Zusammenarbeit für Patentrecht und Einheitspatentsystem
Philipp Lange
EPA und GRUR besiegeln enge Zusammenarbeit für Patentrecht und Einheitspatentsystem
Europäisches Patentamt empfing GRUR-Delegation in München
Das Europäische Patentamt (EPA) begrüßte am 2. März eine Delegation der Deutschen Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) in seinem Münchner Hauptsitz. Unter der Leitung der neu gewählten GRUR-Präsidentin, Dr. Anke Nordemann-Schiffel, lag der Fokus des Treffens auf zentralen Entwicklungen im Patentrecht sowie der künftigen Zusammenarbeit beider Organisationen.
Im Mittelpunkt der Gespräche standen die jüngsten Fortschritte beim Einheitspatentsystem, das auf Grundlage der Verordnung Nr. 1257/2012 in Kraft getreten ist. Bis März 2026 hatten 18 EU-Mitgliedstaaten das System ratifiziert und umgesetzt, darunter Österreich, Belgien, Dänemark, Frankreich, Deutschland und Italien. Sowohl das EPA als auch die GRUR betonten die Bedeutung des Einheitspatents und des Einheitlichen Patentgerichts für die Stärkung des Binnenmarkts und die Förderung der technologischen Souveränität der EU.
Christoph Ernst, Vizepräsident des EPA für Rechts- und Internationale Angelegenheiten, präsentierte aktuelle Entwicklungen aus dem Qualitätsaktionsplan 2026. Dazu zählten gezielte Verbesserungen in der technischen Ausbildung, die Einbindung KI-gestützter Werkzeuge sowie Maßnahmen zur Aufrechterhaltung strenger Standards in der Patentprüfung. Die GRUR würdigte die Fortschritte des EPA bei Produkt- und Dienstleistungsqualität und hob insbesondere die Erfolge im Rahmen der Strategiepläne 2023 und 2028 hervor.
Ein weiteres zentrales Thema war die EPA-Observatoriumsstelle für Patente und Technologie, insbesondere die Initiative "Zukunftsszenarien 2025–2045". Die GRUR, als eine der eingeladenen Nutzerorganisationen, wird sich an dem Zukunftsprojekt beteiligen; erste Ergebnisse werden bis Juni 2027 erwartet. Beide Seiten bekräftigten ihr Engagement für eine vertiefte Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen in den kommenden Jahren.
Das Treffen war Teil des EPA-Dialogs 2026 mit nationalen und internationalen Nutzerverbänden und festigte die Verbindungen zwischen dem Patentamt und Rechtsexperten in ganz Europa.
Die Gespräche endeten mit der Vereinbarung, die Zusammenarbeit kurz- und langfristig zu intensivieren. Die Mitwirkung der GRUR am EPA-Zukunftsprojekt sowie die weitere Umsetzung des Einheitspatentsystems werden künftige Patentpolitiken prägen. Das Treffen unterstrich das gemeinsame Ziel, hohe Standards im gewerblichen Rechtsschutz in Europa zu wahren.
