Merz trifft Syriens Übergangspräsident: SPD fordert Neuanfang mit klaren Bedingungen
Lotta Schulte
Merz trifft Syriens Übergangspräsident: SPD fordert Neuanfang mit klaren Bedingungen
Bundeskanzler Friedrich Merz bereitet sich auf ein entscheidendes Treffen mit Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Sharaa vor. Adis Ahmetović, außenpolitischer Sprecher der SPD, hat klare Prioritäten für die Gespräche skizziert. Er betonte die Notwendigkeit eines politischen Wandels in Syrien, der Stabilität, Rechtsstaatlichkeit und den Schutz aller gesellschaftlichen Gruppen gewährleistet.
Ahmetović forderte, der Besuch solle einen Neuanfang in den deutsch-syrischen Beziehungen markieren – mehr als ein Jahr nach dem Zusammenbruch des Assad-Regimes. Er rief Merz dazu auf, das starke deutsche Interesse an einem stabilen Syrien zu unterstreichen und weitere Unterstützung an konkrete Bedingungen zu knüpfen.
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Deutschlands Engagement beim Wiederaufbau werde entscheidend sein, so Ahmetović. Er verwies darauf, dass Flüchtlinge nicht in ein Land zurückkehren könnten, das noch immer in Trümmern liege, und verband den Wiederaufbau direkt mit ihrer sicheren Rückkehr. Der Sprecher empfahl zudem, Syriens neutrale Haltung im weiteren Nahostkonflikt zu unterstützen.
Der Schutz von Minderheiten bleibt ein zentrales Anliegen. Ahmetović warnte davor, die Gewalt der Vergangenheit gegen Gruppen wie Drusen, Alawiten und Kurden zu wiederholen. Er bestand auf einen glaubwürdigen politischen Prozess, der alle Gemeinschaften einbezieht und weitere Gräueltaten verhindert.
Das Treffen soll den Rahmen für Deutschlands Rolle in der Zukunft Syriens abstecken. Ahmetovićs Forderungen konzentrieren sich auf Stabilität, Rechtsreformen und Minderheitenrechte als Grundlage für eine vertiefte Zusammenarbeit. Wie Merz diese Punkte aufgreift, wird die nächste Phase der bilateralen Beziehungen prägen.
