Söder entfacht Debatte über Neuordnung der Bundesländer – Franken will Eigenstaatlichkeit
Emil Krüger
Bayerischer Bund verwirft Söders Vorschlag: Bayern ist zu groß - Söder entfacht Debatte über Neuordnung der Bundesländer – Franken will Eigenstaatlichkeit
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat die Debatte über eine Neuordnung der deutschen Bundesländer neu entfacht. Auf dem Winterklausurtreffen der CSU argumentierte er, dass einige Regionen zu stark von finanziellen Hilfen anderer abhängen. Seine Äußerungen stoßen beim Fränkischen Bund auf Zustimmung – allerdings mit einem ganz anderen Konzept im Hinterkopf.
Söders Reformaufruf fällt zusammen mit den Forderungen des Fränkischen Bundes nach einem eigenen Bundesland Franken. Die 1990 gegründete Vereinigung, die sich für die Pflege fränkischer Kultur und Interessen einsetzt, fordert nun einen eigenen Flächenstaat mit fünf bis sechs Millionen Einwohnern. Dies wäre eine 'gesunde und ausreichende Größe', so die Begründung, im Vergleich zu größeren Ländern wie der 1. Bundesliga oder Nordrhein-Westfalen.
Der Bund kritisiert zudem das aktuelle System mit 16 Bundesländern: Einige seien zu groß, andere finanziell überfordert. Sein Vorschlag deckt sich zwar mit Söders grundsätzlichem Ziel einer Neugliederung der Ländergrenzen, setzt aber gezielt auf die Stärkung regionaler Identitäten.
Jede solche Reform stünde jedoch vor enormen rechtlichen Hürden. Änderungen der Landesgrenzen erfordern Bundesgesetze und die Zustimmung in Volksabstimmungen der betroffenen Regionen. Ein früherer Versuch, Berlin und Brandenburg 1996 zu fusionieren, scheiterte genau an diesen Hindernissen.
Die Diskussion offenbart tiefe Gräben in der Frage der föderalen Struktur Deutschlands. Während Söder mit seinen Aussagen Reformbereitschaft signalisiert, würde der Plan des Fränkischen Bundes die Landkarte komplett neu zeichnen. Vorerst bleiben die rechtlichen und politischen Herausforderungen jedoch so groß wie eh und je.
